§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Anfragen, Angebote, Verträge und Leistungen zwischen MPLED Germany, nachfolgend „Anbieter", und seinen Kunden im Zusammenhang mit der Beratung, Planung, Projektierung, Kalkulation, Beschaffung, Lieferung, Installation oder Koordination professioneller LED-Wall- und LED-Display-Projekte.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter bietet projektbezogene Leistungen im Bereich professioneller LED-Wall- und LED-Display-Lösungen an. Hierzu können insbesondere Beratung, technische Konzeption, Projektkalkulation, Beschaffung, Lieferung, Montage, Inbetriebnahme, Servicekoordination oder sonstige im jeweiligen Angebot vereinbarte Leistungen gehören.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem individuellen Angebot des Anbieters und den darin genannten Leistungsbestandteilen.
Informationen auf der Website, Produktabbildungen, technische Daten, Konfigurator-Ergebnisse, Preisindikationen und Projektkostenschätzungen dienen ausschließlich der ersten Orientierung und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kauf-, Werk-, Miet- oder Dienstleistungsvertrags dar.
§ 3 Konfigurator und unverbindliche Projektkostenschätzung
Der auf der Website bereitgestellte Konfigurator dient ausschließlich der unverbindlichen Orientierung über mögliche Projektgrößen, technische Anforderungen und voraussichtliche Projektkosten.
Die angezeigten Beträge sind unverbindliche Projektkostenschätzungen. Sie stellen kein verbindliches Angebot, keinen verbindlichen Produktpreis, keine Lieferzusage und keine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
Ein verbindliches Angebot wird erst nach individueller Prüfung des Projekts, der technischen Anforderungen, des Einsatzorts, der Verfügbarkeit und der kaufmännischen Konditionen erstellt.
Mit dem Absenden eines Formulars, einer Projektanfrage oder einer Interessensbekundung kommt kein Vertrag zustande.
§ 4 Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter dem Kunden ein individuelles Angebot übermittelt und der Kunde dieses Angebot in Textform annimmt oder der Anbieter mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden mit der Leistungserbringung beginnt.
Angebote des Anbieters sind, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, 14 Kalendertage ab Angebotsdatum gültig.
Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und können zu Mehrkosten führen.
§ 5 Projektbezogene Prüfung
Die konkrete Produktauswahl, Lieferung und Angebotserstellung erfolgen projektbezogen nach technischer, kaufmännischer und rechtlicher Prüfung.
Der Anbieter berücksichtigt dabei die jeweils anwendbaren gesetzlichen Anforderungen.
Der Anbieter ist berechtigt, ein Projekt, eine Lieferung oder eine Leistung abzulehnen, wenn technische, wirtschaftliche, rechtliche oder sonstige sachliche Gründe der Umsetzung entgegenstehen.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Beratung, Planung, Kalkulation und Umsetzung erforderlichen Informationen rechtzeitig, vollständig und zutreffend zur Verfügung.
Hierzu können insbesondere Angaben zu Einsatzort, Einsatzzweck, Innen- oder Außenbereich, Montagefläche, Tragfähigkeit, Stromversorgung, Netzwerk- und Signalführung, Zugänglichkeit, Sicherheitsanforderungen, Betriebszeiten, Auf- und Abbauzeiten, behördlichen Vorgaben sowie etwaigen besonderen Anforderungen gehören.
Der Kunde ist verantwortlich für die Richtigkeit der von ihm bereitgestellten Informationen. Verzögerungen, Mehraufwand oder Mehrkosten infolge fehlender, unvollständiger oder fehlerhafter Angaben gehen zu Lasten des Kunden.
§ 7 Kundenseitige Voraussetzungen am Einsatzort
Soweit Liefer-, Installations-, Montage- oder Inbetriebnahmeleistungen vereinbart sind, hat der Kunde die hierfür erforderlichen Voraussetzungen am Einsatzort rechtzeitig zu schaffen.
Dazu zählen insbesondere freie Zugänglichkeit, ausreichende Stromversorgung, geeignete Montageflächen, erforderliche Genehmigungen, Sicherheitsfreigaben, gegebenenfalls statische Nachweise sowie die Einhaltung örtlicher Vorschriften.
Sind die Voraussetzungen am Einsatzort nicht erfüllt, ist der Anbieter berechtigt, entstehenden Mehraufwand gesondert zu berechnen. Vereinbarte Termine können sich entsprechend verschieben.
§ 8 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten ausschließlich die im individuellen Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern im Angebot keine abweichende Zahlungsfrist vereinbart wurde.
Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen oder Vorauszahlungen zu verlangen, insbesondere bei Beschaffung von Hardware, Sonderanfertigungen, reservierten Produktionskapazitäten oder projektbezogenen Fremdleistungen.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und weitere gesetzliche Verzugsschäden geltend zu machen.
§ 9 Lieferzeiten, Termine und Verfügbarkeit
Liefer-, Montage-, Fertigstellungs- oder Inbetriebnahmetermine sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich in Textform als verbindlich bestätigt wurden.
Unverbindliche Zeitangaben, Projektzeiträume oder Verfügbarkeitshinweise auf der Website oder in Vorgesprächen dienen nur der Orientierung.
Liefer- und Leistungstermine stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung durch Vorlieferanten, soweit der Anbieter die Verzögerung nicht zu vertreten hat.
Verzögerungen durch höhere Gewalt, Lieferkettenstörungen, behördliche Maßnahmen, fehlende Kundenvorleistungen, technische Änderungen oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse verlängern vereinbarte Fristen angemessen.
§ 10 Lieferung, Montage und Abnahme
Art und Umfang von Lieferung, Montage und Inbetriebnahme richten sich nach dem individuellen Angebot.
Soweit Werkleistungen vereinbart sind, erfolgt nach Fertigstellung eine Abnahme durch den Kunden. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden.
Nimmt der Kunde die Leistung trotz Aufforderung nicht innerhalb einer angemessenen Frist ab oder nutzt er die Leistung produktiv, gilt die Leistung als abgenommen, sofern keine wesentlichen Mängel entgegenstehen.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis Eigentum des Anbieters.
Der Kunde ist verpflichtet, Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und sie bis zum Eigentumsübergang gegen übliche Risiken angemessen zu versichern, sofern dies nach Art und Wert der Ware angemessen ist.
§ 12 Herstellerangaben, technische Daten und Änderungen
Herstellerangaben, technische Daten, Abbildungen, Visualisierungen, Gewichtsangaben, Helligkeitswerte, Pixelabstände, Leistungsdaten und sonstige Produktinformationen sind nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich Bestandteil des individuellen Angebots geworden sind.
Technische Änderungen, Modelländerungen oder gleichwertige Ersatzkomponenten sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind und den vereinbarten Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigen.
§ 13 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit im individuellen Angebot oder in diesen AGB nichts Abweichendes wirksam vereinbart ist.
Bei Mängeln ist der Anbieter zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Anbieters durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen.
Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich nach Lieferung, Montage oder Abnahme in Textform anzuzeigen. Bei beiderseitigen Handelsgeschäften gelten ergänzend die Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB.
§ 14 Garantie
Garantien bestehen nur, wenn sie ausdrücklich in Textform als Garantie bezeichnet werden.
Herstellergarantien, Garantiezeiträume und Garantiebedingungen richten sich ausschließlich nach den jeweiligen Garantiebedingungen des Herstellers, soweit sie wirksam einbezogen wurden.
Eine Garantie schränkt gesetzliche Gewährleistungsrechte nicht ein.
§ 15 Rücknahme und Entsorgung
Rücknahme- und Entsorgungsmodalitäten werden, soweit erforderlich, projektbezogen im Angebot oder in einer gesonderten Vereinbarung geregelt.
Der Kunde verpflichtet sich, Altgeräte, Verpackungen, Batterien, Akkus oder sonstige Komponenten nicht unsachgemäß zu entsorgen und gesetzliche oder vertraglich vereinbarte Rückgabe- und Entsorgungsprozesse einzuhalten.
§ 16 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze und der Datenschutzerklärung auf der Website.
§ 17 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
§ 18 Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, die ihnen im Zusammenhang mit einer Anfrage, einem Angebot oder einem Projekt bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung der jeweils anderen Partei an Dritte weiterzugeben, sofern keine gesetzliche Pflicht zur Offenlegung besteht.
§ 19 Referenzen
Der Anbieter darf den Kunden und das Projekt nur mit vorheriger Zustimmung des Kunden als Referenz nennen oder Bild-, Video- oder Projektmaterial veröffentlichen.
§ 20 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters.
§ 21 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen individueller Verträge bedürfen der Textform, sofern nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.